Allgemeine Geschäftsbedingungen der Plattform „Lateinzeit“ von Heike Dilger

 

1.  Geltungsbereich

Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Heike Dilger – im Folgenden: „Plattformbetreiberin“ und dem Kunden gelten ausschließlich die nachstehenden Zahlungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Mündliche Nebenabreden gelten nur, wenn sie von der Plattformbetreiberin schriftlich bestätigt worden sind. Die Vertragssprache ist deutsch und es gilt deutsches Recht.

 

2. Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Nachhilfe durch die Plattformbetreiberin in Latein und Deutsch für Schüler ab der Klassenstufe 5, Studierende und auch Erwachsene im Rahmen der Erwachsenenbildung.

Die angebotene Nachhilfe kann wahlweise vor Ort in den Räumen der Plattformbetreiberin, aber auch online über Skype oder WhatsApp in Form einer sog. Online-Nachhilfe erfolgen. Bei der Online-Nachhilfe werden die Unterrichtsmaterialien (Skripte, Texte, Übungsblätter, Unterrichtsmitschriften) per E-Mail je nach Lernziel vor oder nach der Stunde an den Kunden verschickt.

 

(2) Der Kunde kann einzelne Stunden oder ganze Kurse zu den jeweils angebotenen Preisen buchen.

Gekaufte Pakete müssen nach Maßgabe der folgenden Regelung innerhalb eines bestimmten Zeit-

raumes aufgebraucht werden:

 

-           Fünfer-Paket: innerhalb von drei Monaten

 

-           Zehner-Paket: innerhalb von vier Monaten

 

-           Zwanziger-Paket: innerhalb von sechs Monaten

 Jeder Kunde erhält seine allererste Unterrichtsstunde bei der Plattformbetreiberin vergünstigt. Die Preise für die jeweiligen Kurse und Materialien werden von der Plattformbetreiberin explizit auf der Plattform angegeben.

 

3. Vertragsschluss

 

(1) Bei der Darstellung des Nachhilfeangebotes handelt es sich nicht um ein Angebot im Rechtssinne, sondern um eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, bei der Plattformbetreiberin Waren zu bestellen.

Im Rahmen einer Kontaktaufnahme zur Plattformbetreiberin (über das Kontaktformular, per E-Mail oder am Telefon) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Nachhilfevertrages ab, in der er die jeweilige Leistung konkret angibt. Der Vertrag kommt durch Zusendung einer E-Mail der Plattformbetreiberin an den Kunden zustande, in der sie ihm den jeweiligen Vertragsschluss bestätigt.

 

(2) Die Vereinbarung eines Termins zur Nachhilfe hat mindestens 5 (fünf) Tage im Voraus zu erfolgen. Eine Absage des Termins ist ist lediglich bis 3 (drei) Tage vor dem Termin kostenfrei möglich. Sollte der Kunde den Termin zur Nachhilfe später absagen oder ohne Angabe von Gründen zum Termin nicht erscheinen, werden ihm die Kursgebühren in voller Höhe berechnet.

(3) Ein vertragliches Rücktrittsrecht steht dem Kunden ausdrücklich nicht zu. Das Recht zum Widerruf im Sinne der Ziff. 3 bleibt hiervon unberührt.

 

4. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die im jeweiligen Angebot angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Buchung. Alle Preise auf der Plattform sind in Euro angegeben. Es handelt sich dabei um Nettopreise. Eine Mehrwertsteuer wird nicht erhoben, da die Plattformbetreiberin als Kleinunternehmerin nach § 19 UStG zur Erhebung der Mehrwertsteuer nicht angehalten ist.  Die Plattformbetreiberin stellt dem Kunden für die gebuchte Leistung jeweils am Monatsende eine Rechnung aus, die ihm wahlweise per E-Mail oder auf dem Postweg zugeschickt wird.

 

(2) Zahlungen können je nach angebotener und gewählter Zahlungsart per Vorauskasse oder per Lastschrift erfolgen. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung innerhalb von 3 (drei) Tagen nach Vertragsabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs bei der Plattformbetreiberin.

 

(3) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, stehen der Plattformbetreiberin die gesetzlichen Verzugszinsen zu. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

 

5. Haftungsbeschränkung

(1) Mit Ausnahme von Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet die Plattformbetreiberin bei vertraglichen sowie außervertraglichen Pflichtverletzungen nur bei Verletzungen vertragswesentlicher Pflichten, durch welche die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist. Ausgenommen hiervon sind bereits vorvertraglich entstandene Ansprüche. In der Höhe ist die Haftung begrenzt auf die vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schäden.

 

(2) Die Plattformbetreiberin haftet nicht für den Lernerfolg des Nachhilfeschülers. Gleiches gilt für etwaige andere Erkrankungen, Beeiträchtigungen oder Lebenssituationen des Nachhilfeschülers, welche in irgendeiner Form Einfluss auf das Lernergebnis haben können. Insoweit darf die Portalbetreiberin  von einer durchschnittlichen Belatbarkeit, Konzentrationsfähigkeit und Auffassungsgabe des Nachhilfeschülers ausgehen, sofern ihr vom Nachhilfeschüler bzw. im Falle von dessen Minderjährigkeit  von den Erziehungsberechtigten nicht ausdrücklich entsprehende Informationen mitgeteilt werden.

 

(3) Unberührt von vorstehenden Haftungsausschlüssen und Haftungsbeschränkungen bleiben Haftungsansprüche aus vorsätzlichen und grobfahrlässigen Pflichtverletzungen aus Garantie-Erklärungen, die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie eine Haftung nach den zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.

 

6. Vertragslaufzeit / Kündigung

(1) Der Vertrag kommt über die jeweils vereinbarte Leistung zustande und endet automatisch mit deren Erbringung. Bei der Buchung von Kursen endet der Vertrag mit Ablauf der letzten Kursstunde.

 

(2) Eine ordentliche Kündigung von Paketen kommt nicht in Betracht. Der Vertrag kann von beiden Parteien lediglich zu jeder Zeit mit sofortiger Wirkung aus wichtigem Grund gekündigt werden.

 

7. Datenschutz

Die übermittelten Daten werden von der Plattformbetreiberin ausschließlich zu Zwecken der Vertragsabwicklung gespeichert. Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten gespeichert und genutzt werden. Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. die Plattformbetreiberin verpflichtet sich für diesen Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt. Auf Wunsch des Kunden gibt die Plattformbetreiberin jederzeit Auskunft über die über ihn gespeicherten Daten. Diese Auskunft kann auf Verlangen des Kunden auch elektronisch erteilt werden.

 

8. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Ist der Kunde Kaufmann, wird als Gerichtsstand Winsen vereinbart.

 

(2) Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vereinbarten Bedingungen berührt die Rechtswirksamkeit des Vertrages und der übrigen Bestimmungen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit gelten die gesetzlichen Regelungen.

 

Stand: 06.02.2024